Die Untüchtigen – Gespräch mit Andreas Speit und Patrick Gensing: NAZINSU – Einzeltäter oder soziale Bewegung? Über Nazis, die NSU-Morde, VS & Polizei

NAZINSU – Einzeltäter oder soziale Bewegung?
Die Untüchtigen im Gespräch mit Andreas Speit und Patrick Gensing über Nazis, die NSU Morde, VS & Polizei.
Mitschnitt aus dem GOLEM vom 19. Februar 2012

Nach dem nur durch einen Zufall aufgedeckte Taten des jahrelang ungehindert quer durch die Republik mordenden Neonazitrios (und dessen bis heute noch nicht überschaubarer Unterstützerkreis), sprach die deutsche Öffentlichkeit von einer »neuen Dimension« der Gewalt, von den Taten verirrter »Einzeltäter«.
Aber waren es nur »Einzeltäter«? Kann man sie nicht vielleicht eher als radikale Speerspitze einer neuen sozialen Bewegung ansehen, die sich ungehindert und vor den Augen der Öffentlichkeit in den letzten 20 Jahren hat entwickeln können?
Die Ermittlungsbehörden (u.a. »SOKO Bosporus«) weigerten sich über Jahre, die Täter für diese Morde außerhalb der türkischen Community zu suchen, die Medien sprachen in gewohnt rassistischer Art und Weise von den »Döner Morden«.
Nach all dem, was wir heute wissen (und dieser Stand ändert sich nahezu täglich) waren Polizei und der Inlandsgeheimdienst in einer bis dato unvorstellbaren Art und Weise in die Vorkommnisse verstrickt, haben sich gegenseitig in den Ermittlungen behindert und sogar aktive Unterstützung geleistet.

Aus diesem Anlass sehen wir die Notwendigkeit, in einem öffentlichen Rahmen das vorherrschenden Bild der Nazis als Springerstiefel tragende Skinheads zu verwerfen, über ihre aktuellen Strategien der Aneignung linker Ästhetik und Slogans zu debattieren, ihren in ihrer Ideologie im Kern verankerten Willen zur Vernichtung zu besprechen, sowie die Rolle des Staates und seiner Ermittlungsorgane.
Inwiefern ermöglichte ein sich durch die Presse, Fernsehen bis hin zu den Ermittlungsorganen durchziehende struktureller Rassismus, dass die Nazigruppe über einen solch langen Zeitraum unentdeckt morden konnte?

Warum ist die Bezeichnung »Braune Armee Fraktion« falsch, was ist der grundlegende Unterschied zwischen sogenannten »linken« und »rechten« Terror? Was wird mit dieser Gleichsetzung politisch bezweckt?
Und wie sind unter diesen Vorzeichen von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) neu eingeführten Bekenntnisse zur Verfassungstreue für Projekte gegen Rechts zu bewerten?

ANDREAS SPEIT (Autor und Journalist (u.a. Taz)) und PATRICK GENSING (Journalist (Tagesschau) und Blogger (publikative.org)) werden zu diesen und anderen Fragen von Hans Stützer befragt.